Von Carsten Hübner Die Europawahlen Anfang Juni 2009 haben dem rechten Lager in vielen Ländern deutliche Stimmenzuwächse beschert. Die ungarischen Rechtsextremisten von Jobbik brachten es aus dem Stand auf 14,8 Prozent. In den Niederlanden kam die Partij voor de Vrijheid (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders sogar auf 17 Prozent und wurde damit zur zweitstärksten Kraft [...]
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Europaparlament: Neue rechtskonservative Fraktion gegründet
Am 22. Juni 2009 hat sich im Europaparlament eine neue rechtskonservative Fraktion unter Führung der britischen Tories konstituiert. Sie firmiert unter dem Namen ‘European Conservatives and Reformists’ (ECR) und hat 55 Gründungsmitglieder aus acht Staaten. Mit weiteren potenziellen Partner wird derzeit noch verhandelt. Besondere Kritik an dem Projekt, das im Frühjahr 2009 mit dem Austritt [...]
Europas Rechtsparteien auf dem Vormarsch
Nationalistische und rechtsextreme Parteien haben bei den Wahlen zum Europaparlament vom 4. bis 7. Juni 2009 in mehreren EU-Staaten deutlich zugelegt. Insgesamt konnte das rechtsextreme, nationalistische und rechtskonservative Spektrum die Zahl seiner Mandate in etwa halten – und das trotz einer Verkleinerung des Parlaments von 785 auf 736 Sitze. Die deutschen Rechtsparteien DVU und „Die [...]
TV-Tipp: Die nationalistische Rechte im Europaparlament
[Multimedia] Der Nachrichtensender ›Euronews‹ stellt im Rahmen seines Formats ›Parlamento‹ ab dem 21. März 2009 die Fraktionen im Europaparlament vor. Die Serie startet mit dem Beitrag »Die nationalistische Rechte«.
Konservative Euroskeptiker rücken in Brüssel die Stühle
[Hintergrund] In der heutigen Ausgabe der Tageszeitung ›Neues Deutschland‹ berichtet Carsten Hübner über sich anbahnende neue Konstellationen im konservativen und nationalliberalen Spektrum des Europaparlaments. Den Startschuss für das Projekt unter dem Arbeitstitel ›Europäische Konservative ‹ gaben in der vergangenen Woche die britischen Tories, die ihren Rückzug aus der Fraktion ›Europäische Volkspartei und Demokraten‹ (EVP-ED) bekanntgaben. [...]
»Brauner Marsch auf Brüssel«
Die ›Financial Times Deutschland‹ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Möglichkeit neuer Konstellationen am rechten Rand nach der Europawahl am 7. Juni 2009. Danach könnten rechtsextreme Parteien wie der belgische ›Vlaams Belang‹ (VB), die FPÖ oder die bulgarische Bewegung ›Ataka‹ zukünftig Aufnahme in der nationalkonservativen Fraktion ›Union für ein Europa der Nationen‹ (UEN) finden.
Die extreme Rechte im Europaparlament vor der Neuformierung
[Hintergrund] In der Nummer 4/2009 der ›Antifaschistischen Nachrichten‹ befasst sich Carsten Hübner mit möglichen Veränderungen im rechtsextremen Spektrum des Europaparlaments nach der Wahl im Juni 2009. Der Beitrag wird hier dokumentiert: Die extreme Rechte im Europaparlament vor der Neuformierung Andreas Mölzer, derzeit einziger Abgeordneter der «Freiheitlichen Partei Österreichs» (FPÖ) im Europaparlament, gilt als einer der [...]