Heinz-Christian Strache « EUROREX Watchblog

Österreich | 06.01.2010 | eurorex

Österreich: Plötzlich fließt die FPÖ-Millionen

Über Jahre haben FPÖ und BZÖ in Kärnten über die Frage gestritten, ob und wenn ja wie viel Parteienfinanzierung der Landes-FPÖ nach der Abspaltung Jörg Haiders und der Gründung des BZÖ im Jahre 2005 zusteht. Ende November 2009, unmittelbar vor der zumindest partiellen „Wiedervereinigung“ beider Parteien wurden die Mittel unerwartet freigegeben. Das berichtet die Kleine [...]

Österreich | 31.12.2009 | eurorex

Österreich: Massive Stimmungsmache gegen geplantes Flüchtlingsheim in Eberau

Das umstrittene Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge in Eberau dürfte Geschichte sein, noch bevor die Pläne zu seiner Errichtung öffentlich diskutiert werden konnten. Eine jüngst gegründete Bürgerinitiative sammelte binnen kürzester Zeit mehr als 500 Unterschriften gegen das Projekt. Gestern schließlich nahmen bis zu 400 Personen an einer Veranstaltung der Initiative im Turnsaal der Hauptschule Josefinum teil. Es [...]

Umfragen, Österreich | 16.12.2009 | eurorex

Österreich: FPÖ liegt bei Umfragen bei 24 Prozent

Nach einer aktuellen Umfrage des Linzer Market-Instituts im Auftrag der Tageszeitung Der Standard liegt die rechtsextreme Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) derzeit landesweit bei 24 Prozent (10/09: 23 %) – und damit drei Prozentpunkte hinter der SPÖ von Bundeskanzler Werner Faymann (10/09: 24 %). Die konservative ÖVP liegt trotz leichter Verluste mit 32 Prozent (10/09: 34 [...]

Österreich | 15.12.2009 | eurorex

Österreich: Schwere Vorwürfe gegen Jörg Haider

Der frühere Hypo-Vorstand Jörg Schuster sagt: „Der Landeshauptmann wollte von der Bank Geld sehen.“ Ex-Notenbank-Gouverneur Liebscher schließt weitere Altlasten der Hypo nicht aus. Das berichtet die österreichische Tageszeitung Kurier in ihrer Online-Ausgabe vom 15.12.2009. Weiter heißt es dort unter anderem:
Jörg Schuster, früherer „roter“ Vorstandsdirektor der am Montag notverstaatlichten Hypo Group Alpe Adria, erhebt schwere Vorwürfe [...]

Österreich | 10.12.2009 | eurorex

Österreich: Homo-Ehe passiert Nationalrat

Die Wiener Zeitung berichtet am 10.12.2009 über die Entscheidung des Nationalrates zum Eingetragene Partnerschafts-Gesetz. Dort heißt es unter anderem:
Während Justizministerin Claudia Bandion-Ortner von einem „sicherlich historischen Schritt“ sprach, räumte SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek ein, dass das Gesetz in einigen Punkten – etwa beim Adoptionsrecht – zu wenig weit gehe. Die Grünen sprechen von einer „Partnerschaft zweiter [...]

Wahlen, Österreich | 21.10.2009 | eurorex

Österreich: Landtagswahl in Wien im Oktober 2010

Wie die Tageszeitung Die Presse berichtet, wird die mit Spannung erwartete Wiener Landtagswahl nach Entscheidung von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im Oktober 2010 stattfinden. Ein genaues Datum sei aber noch nicht festgelegt worden. Die Opposition hatte auf einen früheren Wahltermin gedrängt.
Der Urnengang in der Hauptstadt steht im Fokus des öffentlichen Interesses, weil hier FPÖ-Chef Heinz-Christian [...]

Umfragen, Österreich | 17.10.2009 | eurorex

Österreich: FPÖ schwächelt bei Umfrage zur Wien-Wahl

Nach einer aktuellen Umfrage des IMAS-Instituts im Auftrag der Kronen-Zeitung kann die FPÖ bei der Wahl in Wien im kommenden Jahr mit 18 bis 20 Prozent der Stimmen rechnen. Das wäre zwar ein Zuwachs gegenüber der vorigen Wahl (2005: 14,8 Prozent), allerdings deutlich weniger als noch bei der Umfrage im Mai dieses Jahres (25 bis [...]

Österreich | 15.10.2009 | eurorex

Österreich: FPÖ fordert Zwei-Klassen-Sozialsystem für In- und Ausländer

Die FPÖ hat in der heutigen Debatte des Nationalrats die Ausgliederung von Zuwanderern aus dem österreichischen Sozialsystem gefordert. Es müsse „Schluss“ sein mit der „Zuwanderung in unser Sozialsystem“, so Parteichef Heinz-Christian Strache. Die hohen Sozialleistungen würden Asylbetrüger und Unqualifizierte anziehen, hieß es seitens der FPÖ.
Der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz, Rudolf Hundsdorfer (SPÖ), wies das [...]

Österreich | 30.09.2009 | eurorex

Österreich: Der hemmungslose Populismus der FPÖ

Norbert Mappes-Niediek befasst sich am 30.09.2009 in der Badischen Zeitung mit den, wie er schreibt, „hemmungslosen Populisten“ der FPÖ um Parteichef Heinz-Christian Strache. In seinem Beitrag heißt es unter anderem:
„FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache punktet landauf, landab mit Botschaften, die sich politisch kaum einlösen lassen, die aber überall auf Kopfnicken hoffen können. Wie man zum Beispiel das [...]

Wahlen, Österreich | 27.09.2009 | eurorex

Österreich: FPÖ kommt bei Landtagswahl in Oberösterreich auf rund 16 Prozent

Die rechtsextreme Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hat bei der Landtagswahl in Oberösterreich nach einer ersten Hochrechnung rund 16 Prozent der Stimme geholt. Damit konnte sie ihr Ergebnis der Vorwahl (2003: 8,4 Prozent) verdoppeln.
Das im Jahre 2005 vom ehemaligen FPÖ-Frontmann Jörg Haider gegründete rechtpopulistische Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) wird mit etwa 3 Prozent wahrscheinlich nicht im [...]

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