Wie Marcel Brecht im antifaschistischen Recherchedienst „blick nach rechts“ berichtet, ist ein zentrales Herzstück der Neonazi-Szene in Oberösterreich aufgeflogen. Amtsbekannte Neonazis und rechtsextremer Nachwuchs haben demnach einen Bauernhof zu einem Treffpunkt mit Partys und internationalen Konzerten umgebaut. Mit dabei: Aktivisten der „Freien Kräfte“ Niederbayern. Die grenzüberschreitende Kameradschaft zählt im Kern rund 30 Leute, zusammen mit [...]
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Radiotipp: Korruptionsskandal in Österreich
Der Deutschlandfunk berichtete am 13.08.2010 in seinem Format „Europa heute“ über den Finanzskandal um den Haider-Zögling und früheren FPÖ-Politiker Karl-Heinz Grasser. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Finanzminister (Kabinett Schüssel II) wegen Korruption und Vetternwirtschaft. Der Beitrag kann auf den Seiten des Senders nachgehört bzw. heruntergeladen werden (MP3).
Österreich: Strache mit über 99 Prozent im Amt bestätigt
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist am Sonntag als Landesparteiobmann der Wiener Freiheitlichen wiedergewählt worden. Beim Landesparteitag im Wiener Austria Center erhielt er 99,12 Prozent der Delegiertenstimmen – nach 99,38 Prozent im Jahr 2008. Es gab auch diesmal weder einen Gegenkandidaten noch Gegenstimmen. 339 der 342 abgegebenen Stimmen entfielen demnach auf Strache, drei waren ungültig. Strache ist [...]
Österreich: „Es herrscht Nordkorea in Kärnten!“
Der Kärntner Nationalrat des rechtspopulistischen „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ), Stefan Petzner, hat den FPÖ-nahen „Die Freiheitlichen in Kärnten“ (FPK) in einer Pressemitteilung vom 24.05.2010 vorgeworfen, eine „Hetzjagd“ gegen das BZÖ zu betreiben. Entgegen unserer sonstigen Praxis dokumentieren wir in diesem Fall die rechte Presseerklärung ungekürzt, weil sie einen ungewohnt offenen Einblicke in die Umgangsformen im [...]
Österreich: Straches neue Freunde von der PXC
Die Sozialistische Jugend Österreichs (SJÖ) und Kataloniens hat am 17.05.2010 das Abkommen zwischen der rechtsextremen FPÖ und der francistischen PXC verurteilt. In einer Presseerklärung, die wir hier dokumentieren, wurden zudem Proteste gegen einen geplanten Kongress rechtsextremer Parteien in Wien angekündigt. „Während jene Kräfte, die auf der Seite der Demokratie stehen und gegen Faschismus kämpfen, in [...]
Österreich: FPÖ kooperiert mit katalanischen Nationalisten der PXC
Das Nachrichtenportal oe24.at berichtet am 07.05.2010 über die am selben Tag vereinbarte Kooperation zwischen der FPÖ und der extrem rechten katalanischen „Plataforma per Catalunya“ (PXC). Dort heißt es unter anderem: Die Anliegen der beiden Parteien, etwa ein Einwanderungsstopp oder das Eintreten für ein “Europa der Vaterländer” mit Föderalismusprinzip, seien sehr ähnlich, betonten die Vorsitzenden Heinz-Christian [...]
Europa: Marschiert Europa nach rechts?
Der britische Parteienforscher Kurt Luther glaubt, dass die Wirtschaftskrise Rechts-außen-Parteien Aufwind verschafft. Die ungarische Partei Jobbik gilt als Sonderfall in der rechten Szene. Wieland Schneider und Therese Kaiser befassen sich am 22.04.2010 in der österreichischen Tageszeitung Die Presse mit dem rechten Spektrum in Europa. Sie schreiben unter anderem: Luther versucht zudem eine Grenze zwischen Rechtspopulisten [...]