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Österreich | 27.02.2010 | eurorex

Österreich: BZÖ will „Ausländer-Check“

Das rechtspopulistische Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) will einen sogenannten Ausländer-Check einführen. Das sagte Parteiobmann Josef Bucher der Nachrichtenagentur APA.
„Wir müssen eine klare Punktation aufstellen, die sicherstellt, dass nur jene zum Zug kommen, die gewissen Kriterien entsprechen. (…) Von den Guten können wir nur die Besten brauchen, und von diesen auch nur so viele, wie die [...]

Umfragen, Österreich | 24.01.2010 | eurorex

Österreich: FPÖ und BZÖ schwächeln bei Umfrage in der Steiermark

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IMAS für die Zeitung Steirerkrone zufolge stehen die Chancen von FPÖ und BZÖ bei den diesjährigen Landtagswahlen in der Steiermark derzeit nicht sonderlich gut. Danach käme die FPÖ auf 7 Prozent. Dazu zitiert das Blatt die Demoskopen:
„Aktuell ist die FPÖ auf die Stammwählerschaft zurückgefallen!“ (…) „Es liegt nahe, diese abrupten Stimmenverluste [...]

Österreich | 06.01.2010 | eurorex

Österreich: Plötzlich fließt die FPÖ-Millionen

Über Jahre haben FPÖ und BZÖ in Kärnten über die Frage gestritten, ob und wenn ja wie viel Parteienfinanzierung der Landes-FPÖ nach der Abspaltung Jörg Haiders und der Gründung des BZÖ im Jahre 2005 zusteht. Ende November 2009, unmittelbar vor der zumindest partiellen „Wiedervereinigung“ beider Parteien wurden die Mittel unerwartet freigegeben. Das berichtet die Kleine [...]

Österreich | 01.01.2010 | eurorex

Österreich: BZÖ-Homepage gehackt

Hacker haben am 30.12.2009 die Internetseite des rechtspopulistischen Bündnis Zukunft Österreich geknackt und die Homepage mit einem Schimpansen versehen, der den Hitler-Gruß zeigt. Außerdem wurden mehrere Beiträge auf der Seite verändert. Das berichtet die Tageszeitung Die Presse am 31.12.2009. Dort heißt es:
Ein Affe in Nazi-Pose beklagt den „eiskalten Punsch, den die Gebrüder Scheuch in einer [...]

Österreich | 01.01.2010 | eurorex

Österreich: Antifaschistische Parolen auf Haider-Skulptur

Eine vor wenigen Wochen vor dem Klagenfurter Bergbaumuseum aufgestellte Skulptur zum Gedenken an den rechtsextremen Politiker und früheren Landeshauptmann Jörg Haider ist in der Nacht auf Mittwoch, den 30.12.2009, von Unbekannten mit antifaschistischen Parolen versehen worden. Das Denkmal war von privaten Geschäftsleuten in Auftrag gegeben und vor dem Museum aufgestellt worden, in dem noch bis [...]

Umfragen, Österreich | 16.12.2009 | eurorex

Österreich: FPÖ liegt bei Umfragen bei 24 Prozent

Nach einer aktuellen Umfrage des Linzer Market-Instituts im Auftrag der Tageszeitung Der Standard liegt die rechtsextreme Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) derzeit landesweit bei 24 Prozent (10/09: 23 %) – und damit drei Prozentpunkte hinter der SPÖ von Bundeskanzler Werner Faymann (10/09: 24 %). Die konservative ÖVP liegt trotz leichter Verluste mit 32 Prozent (10/09: 34 [...]

Österreich | 15.12.2009 | eurorex

Österreich: Schwere Vorwürfe gegen Jörg Haider

Der frühere Hypo-Vorstand Jörg Schuster sagt: „Der Landeshauptmann wollte von der Bank Geld sehen.“ Ex-Notenbank-Gouverneur Liebscher schließt weitere Altlasten der Hypo nicht aus. Das berichtet die österreichische Tageszeitung Kurier in ihrer Online-Ausgabe vom 15.12.2009. Weiter heißt es dort unter anderem:
Jörg Schuster, früherer „roter“ Vorstandsdirektor der am Montag notverstaatlichten Hypo Group Alpe Adria, erhebt schwere Vorwürfe [...]

Österreich | 10.12.2009 | eurorex

Österreich: Homo-Ehe passiert Nationalrat

Die Wiener Zeitung berichtet am 10.12.2009 über die Entscheidung des Nationalrates zum Eingetragene Partnerschafts-Gesetz. Dort heißt es unter anderem:
Während Justizministerin Claudia Bandion-Ortner von einem „sicherlich historischen Schritt“ sprach, räumte SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek ein, dass das Gesetz in einigen Punkten – etwa beim Adoptionsrecht – zu wenig weit gehe. Die Grünen sprechen von einer „Partnerschaft zweiter [...]

Europa, Schweiz | 01.12.2009 | eurorex

Europa: Rechte wollen Schweiz nacheifern

Über die Reaktionen der extremen Rechten in Europa auf das Minarett-Verbot in der Schweiz berichtet die Tageszeitung taz am 01.12.2009. Dort heißt es unter anderem:
Im Nachbarland der Schweiz feierten die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) das Ergebnis als Aufforderung, gegen “die schleichende und extremistische Islamisierung” vorzugehen. Im Alpenland gibt es [...]

Österreich | 23.10.2009 | eurorex

Österreich: Bundesheer kündigt Zusammenarbeit mit Kärntner Abwehrkämpferbund auf

Das Kärntner Bundesheer wird künftig nicht mehr an Veranstaltungen des Traditionsverbandes Kärntner Abwehrkämpferbund (KAB) teilnehmen. Das kündigte Militärkommandant Gunther Spath in einem Schreiben an den KAB-Chef Fritz Schretter mit. Bisher hatte das Militär unter anderem die Musik gestellt. Als Grund für die Absage nannte Spath die Töne, die Schretter bei einer Veranstaltung am 10. Oktober [...]

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