Österreich: BZÖ-Vize Scheibner fordert Berufsarmee Der stellvertretende BZÖ-Vorsitzende und ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner hat die Aussetzung der Wehrpflicht und den Umbau des österreichischen Bundesheeres zu einer Freiwilligenarmee gefordert. Deren Aufgaben sollen in „internationalen Einsätze zur Konfliktprävention oder –bewältigung“, im „Heimatschutz vor terroristischen Bedrohungen“ sowie in Unterstützungsleistungen bei Katastrophen außergewöhnlichen Ausmaßes im In- und Ausland liegen. [...]
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Österreich: „Es herrscht Nordkorea in Kärnten!“
Der Kärntner Nationalrat des rechtspopulistischen „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ), Stefan Petzner, hat den FPÖ-nahen „Die Freiheitlichen in Kärnten“ (FPK) in einer Pressemitteilung vom 24.05.2010 vorgeworfen, eine „Hetzjagd“ gegen das BZÖ zu betreiben. Entgegen unserer sonstigen Praxis dokumentieren wir in diesem Fall die rechte Presseerklärung ungekürzt, weil sie einen ungewohnt offenen Einblicke in die Umgangsformen im [...]
Kurzmeldungen vom 03.04.2010
Österreich: Rumoren im BZÖ, Die Presse Intrigen und Abspaltungen und interne Machtkämpfe häufen sich. Ob Petzner eine Zukunft im BZÖ hat, wird wohl davon abhängen, wie sein Machtkampf mit Westenthaler ausgeht. Mit den Waffen eines Gläubigen, Wiener Zeitung Interview: Rudolf Gehring, Kandidat der Christen-Partei für die Hofburg, über sein Amtsverständnis, die EU und die Kirche. [...]
Kurzmeldungen vom 02.04.2010
Niederlande: Vogelaar mit Attacke auf Wilders, All about Wilders Die ehemalige Einwanderungs-Ministerin Ella Vogelaar verglich die Partei von Geert Wilders, die sogenannte PVV, mit dem NSB. Der NSB war sozusagen die NSDAP der Niederlande. Sie sagte, es sei so, als ob wir das Versprechen nach dem Zweiten Weltkrieg, “so nie wieder”, vergessen haben. Österreich: Ein [...]
Österreich: BZÖ will „Ausländer-Check“
Das rechtspopulistische Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) will einen sogenannten Ausländer-Check einführen. Das sagte Parteiobmann Josef Bucher der Nachrichtenagentur APA. „Wir müssen eine klare Punktation aufstellen, die sicherstellt, dass nur jene zum Zug kommen, die gewissen Kriterien entsprechen. (…) Von den Guten können wir nur die Besten brauchen, und von diesen auch nur so viele, wie [...]
Österreich: FPÖ und BZÖ schwächeln bei Umfrage in der Steiermark
Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IMAS für die Zeitung Steirerkrone zufolge stehen die Chancen von FPÖ und BZÖ bei den diesjährigen Landtagswahlen in der Steiermark derzeit nicht sonderlich gut. Danach käme die FPÖ auf 7 Prozent. Dazu zitiert das Blatt die Demoskopen: „Aktuell ist die FPÖ auf die Stammwählerschaft zurückgefallen!“ (…) „Es liegt nahe, diese abrupten [...]
Österreich: Plötzlich fließt die FPÖ-Millionen
Über Jahre haben FPÖ und BZÖ in Kärnten über die Frage gestritten, ob und wenn ja wie viel Parteienfinanzierung der Landes-FPÖ nach der Abspaltung Jörg Haiders und der Gründung des BZÖ im Jahre 2005 zusteht. Ende November 2009, unmittelbar vor der zumindest partiellen „Wiedervereinigung“ beider Parteien wurden die Mittel unerwartet freigegeben. Das berichtet die Kleine [...]
Österreich: BZÖ-Homepage gehackt
Hacker haben am 30.12.2009 die Internetseite des rechtspopulistischen Bündnis Zukunft Österreich geknackt und die Homepage mit einem Schimpansen versehen, der den Hitler-Gruß zeigt. Außerdem wurden mehrere Beiträge auf der Seite verändert. Das berichtet die Tageszeitung Die Presse am 31.12.2009. Dort heißt es: Ein Affe in Nazi-Pose beklagt den „eiskalten Punsch, den die Gebrüder Scheuch in [...]
Österreich: Antifaschistische Parolen auf Haider-Skulptur
Eine vor wenigen Wochen vor dem Klagenfurter Bergbaumuseum aufgestellte Skulptur zum Gedenken an den rechtsextremen Politiker und früheren Landeshauptmann Jörg Haider ist in der Nacht auf Mittwoch, den 30.12.2009, von Unbekannten mit antifaschistischen Parolen versehen worden. Das Denkmal war von privaten Geschäftsleuten in Auftrag gegeben und vor dem Museum aufgestellt worden, in dem noch bis [...]