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Posts under ‘Österreich’

Österreich: Neonazi-Treffpunkt gerät ins Visier der Öffentlichkeit

Wie Marcel Brecht im antifaschistischen Recherchedienst „blick nach rechts“ berichtet, ist ein zentrales Herzstück der Neonazi-Szene in Oberösterreich aufgeflogen. Amtsbekannte Neonazis und rechtsextremer Nachwuchs haben demnach einen Bauernhof zu einem Treffpunkt mit Partys und internationalen Konzerten umgebaut. Mit dabei: Aktivisten der „Freien Kräfte“ Niederbayern. Die grenzüberschreitende Kameradschaft zählt im Kern rund 30 Leute, zusammen mit [...]

Radiotipp: Korruptionsskandal in Österreich

Der Deutschlandfunk berichtete am 13.08.2010 in seinem Format „Europa heute“ über den Finanzskandal um den Haider-Zögling und früheren FPÖ-Politiker Karl-Heinz Grasser. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Finanzminister (Kabinett Schüssel II) wegen Korruption und Vetternwirtschaft. Der Beitrag kann auf den Seiten des Senders nachgehört bzw. heruntergeladen werden (MP3).

Kurznachrichten vom 13. August 2010

Österreich: BZÖ-Vize Scheibner fordert Berufsarmee Der stellvertretende BZÖ-Vorsitzende und ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner hat die Aussetzung der Wehrpflicht und den Umbau des österreichischen Bundesheeres zu einer Freiwilligenarmee gefordert. Deren Aufgaben sollen in „internationalen Einsätze zur Konfliktprävention oder –bewältigung“, im „Heimatschutz vor terroristischen Bedrohungen“ sowie in Unterstützungsleistungen bei Katastrophen außergewöhnlichen Ausmaßes im In- und Ausland liegen. [...]

Österreich: Strache mit über 99 Prozent im Amt bestätigt

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist am Sonntag als Landesparteiobmann der Wiener Freiheitlichen wiedergewählt worden. Beim Landesparteitag im Wiener Austria Center erhielt er 99,12 Prozent der Delegiertenstimmen – nach 99,38 Prozent im Jahr 2008. Es gab auch diesmal weder einen Gegenkandidaten noch Gegenstimmen. 339 der 342 abgegebenen Stimmen entfielen demnach auf Strache, drei waren ungültig. Strache ist [...]

Österreich: „Es herrscht Nordkorea in Kärnten!“

Der Kärntner Nationalrat des rechtspopulistischen „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ), Stefan Petzner, hat den FPÖ-nahen „Die Freiheitlichen in Kärnten“ (FPK) in einer Pressemitteilung vom 24.05.2010 vorgeworfen, eine „Hetzjagd“ gegen das BZÖ zu betreiben. Entgegen unserer sonstigen Praxis dokumentieren wir in diesem Fall die rechte Presseerklärung ungekürzt, weil sie einen ungewohnt offenen Einblicke in die Umgangsformen im [...]

Europa: Burka-Debatte ist eine Gespensterdebatte

Bernhard Schmid berichtet in der Onlinezeitung „trend“ (03/10) über die Burka-Debatte in Frankreich und Europa. In seinem ausführlichen und sehr lesenswerten Beitrag heißt es unter anderem: Eine Gespensterdebatte geht um in Europa – und wird begierig von „Rechtspopulisten“ und Rassisten aufgegriffen, aber auch von (manchmal politisch naiven) anderen Geistern im Namen der Frauenrechte bedient (…) [...]

Österreich: Straches neue Freunde von der PXC

Die Sozialistische Jugend Österreichs (SJÖ) und Kataloniens hat am 17.05.2010 das Abkommen zwischen der rechtsextremen FPÖ und der francistischen PXC verurteilt. In einer Presseerklärung, die wir hier dokumentieren, wurden zudem Proteste gegen einen geplanten Kongress rechtsextremer Parteien in Wien angekündigt. „Während jene Kräfte, die auf der Seite der Demokratie stehen und gegen Faschismus kämpfen, in [...]

Österreich: Die Hypo Alpe Adria – Bank der Kriegsgewinnler

Joachim Riedl und Richard Schneider berichten am 11.05.2010 in der Wochenzeitung „Die Zeit“ in einem umfangreichen und sehr lesenswerten Artikel darüber, dass die Ermittler im Kriminalfall der Kärntner Skandalbank Hypo Alpe Adria auf viele Profiteure der Kämpfe auf dem Balkan gestoßen sind. In dem Beitrag heißt es unter anderem: (Veit) Heinichen blättert in seinem Roman [...]

Österreich: FPÖ kooperiert mit katalanischen Nationalisten der PXC

Das Nachrichtenportal oe24.at berichtet am 07.05.2010 über die am selben Tag vereinbarte Kooperation zwischen der FPÖ und der extrem rechten katalanischen „Plataforma per Catalunya“ (PXC). Dort heißt es unter anderem: Die Anliegen der beiden Parteien, etwa ein Einwanderungsstopp oder das Eintreten für ein “Europa der Vaterländer” mit Föderalismusprinzip, seien sehr ähnlich, betonten die Vorsitzenden Heinz-Christian [...]

Österreich: FPÖ hofft auf Achtungserfolg bei Präsidentenwahl

Die Wiederwahl von Heinz Fischer zum österreichischen Bundespräsidenten am heutigen Sonntag gilt als sicher. Markus Wolschlager hat auf dem Portal oe.at den Versuch unternommen zu prognostizieren, wie der Sozialdemokrat gegen seine rechtsextreme Herausforderin Barbara Rosenkranz in den Bundesländern abschneiden wird. Insgesamt gehen die Meinungsforscher von einem Ergebnis über 70 Prozent für den Amtsinhaber aus. In [...]