von Carsten Hübner
Die Vernetzung der extremen Rechten ist in den zurückliegenden Jahren nicht nur im Europaparlament, sondern auch im neofaschistischen und neonazistischen Lager deutlich vorangekommen. Wichtigste Plattform dieses Spektrums ist derzeit die Europäische Nationale Front (ENF), deren Bedeutung sich vor allem aus der Scharnierfunktion zwischen dem parteiförmigen Rechtsextremismus und der militanten und subkulturell geprägten Szene [...]
Von Carsten Hübner
Die Europawahlen Anfang Juni 2009 haben dem rechten Lager in vielen Ländern deutliche Stimmenzuwächse beschert. Die ungarischen Rechtsextremisten von Jobbik brachten es aus dem Stand auf 14,8 Prozent. In den Niederlanden kam die Partij voor de Vrijheid (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders sogar auf 17 Prozent und wurde damit zur zweitstärksten Kraft hinter [...]
Am 22. Juni 2009 hat sich im Europaparlament eine neue rechtskonservative Fraktion unter Führung der britischen Tories konstituiert. Sie firmiert unter dem Namen ‘European Conservatives and Reformists’ (ECR) und hat 55 Gründungsmitglieder aus acht Staaten. Mit weiteren potenziellen Partner wird derzeit noch verhandelt.
Besondere Kritik an dem Projekt, das im Frühjahr 2009 mit dem Austritt der [...]
Der Chef der neofaschistischen ‘British National Party’ (BNP), Nick Griffin, musste heute nach Protesten eine Pressekonferenz abbrechen. Weil Demonstranten mit Eiern geworfen hatten, brachten ihn Bodyguards in einem Fahrzeug in Sicherheit.
Aktivisten erklärten später, was sie zu den Protesten bewogen hat.
Europawahl 2009 | 09.06.2009 | eurorex
Das Format “Hintergrund” des Deutschlandfunk wertet in seinem heutigen Beitrag die Ergebnisse der Europwahl aus und befasst sich dabei auch mit dem Abschneiden rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien.
Radiobeitrag (MP3)
Europawahl 2009 | 09.06.2009 | eurorex
Nationalistische und rechtsextreme Parteien haben bei den Wahlen zum Europaparlament vom 4. bis 7. Juni 2009 in mehreren EU-Staaten deutlich zugelegt. Insgesamt konnte das rechtsextreme, nationalistische und rechtskonservative Spektrum die Zahl seiner Mandate in etwa halten – und das trotz einer Verkleinerung des Parlaments von 785 auf 736 Sitze. Die deutschen Rechtsparteien DVU und „Die [...]
Europawahl 2009 | 08.06.2009 | eurorex
Euronews berichtete am 8. Juni 2009 über die Wahlerfolge der extremen Rechten bei der Europawahl 2009.
Sie sind die eigentlichen Gewinner dieser Europawahl: Rechtspopulisten, Europaskeptiker und Rechtsradikale. Symbolisch der zweite Platz der extrem EU-feindlichen Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden. Die PVV erheilt auf Anhieb knapp 17% der Stimmen.
In Österreich konnten die Freiheitlichen ihren [...]
Die staatliche ‘Kommission für Gleichberechtigung und Menschenrechte‘ (EHRC, Equality and Human Rights Commission) hat einen Tag nach der Europawahl vor den Folgen des Erstarkens der neofaschistischen ‘British Nation Party’ (BNP) gewarnt. Die Partei zieht erstmals mit zwei Abgeordneten ins Europaparlament ein.
Der Text der EHRC- Presserklärung vom 8. Juni 2009 lautet:
“Press Statement from Trevor Phillips following [...]
Europawahl 2009 | 04.06.2009 | eurorex
Das “DLF-Magazin” des Deutschlandfunk befasst sich in seinem Beitrag “Abstraktes Europa – Schlechte Noten für Wahlkampfwerbung” unmittelbar vor der Europawahl mit den Botschaften, die die Parteien gerade an jüngere Wähler aussenden.
Radiobeitrag (MP3)
Europawahl 2009 | 08.04.2009 | eurorex
Der Gründer der rechtspopulistischen Europapartei ›Libertas‹, Declan Ganley, geht nach Informationen des irischen Senders ›Highland Radio‹ davon aus, dass seine Partei bei den Euopawahlen im Juni bis zu 100 Sitze gewinnen kann. Das sagte er am Rande einer Wahlveranstaltung in der nordwest-irischen Ortschaft Donegal. ›Libertas‹, die aus der irischen Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag hervorgegangen ist, [...]