Europaparlament « EUROREX Watchblog

Europaparlament, Niederlande | 18.10.2009 | eurorex

Niederlande: Lissabon-Gegner Wilders profitiert vom Lissabon-Vertrag

Ausgerechnet die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) von EU-Gegner Geert Wilders könnte vom Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages profitieren. Denn danach stehen den Niederlanden statt bisher 25 künftig 26 Sitze im Europaparlament zu.
Dieser zusätzliche Sitz fiele zwar eigentlich an die bisher nicht in Brüssel vertretenen Tierschützer der Partij voor de Dieren (PvdD, dt. Partei für die [...]

Europaparlament, Italien, Radiotipps | 08.10.2009 | eurorex

Italien: Berlusconis Mediendominanz ist Thema im Europaparlament

Kirstin Hausen berichtet am 08.10.2009 für das Format Europa heute des Deutschlandfunk über die Proteste gegen die Beschneidung der Pressefreiheit in Italien. In ihrem Beitrag heißt es unter anderem:
Die italienische Medienlandschaft wird von Silvio Berlusconi dominiert, wenn nicht gar kontrolliert. Kein Wunder also, wenn viele Italiener den Eindruck haben, dass die negativen Schlagzeilen rund um [...]

Europaparlament, Österreich | 06.10.2009 | eurorex

Österreich: FPÖ will europäische Asylpolitik verschärfen

Der österreichische FPÖ-Europaabgeordnete Franz Obermayr fordert von der EU eine Verschärfung der Asylpolitik. Das geht aus einer am heutigen Dienstag verbreiteten Erklärung hervor. Das Asylrecht dürfe „nicht zu einem Vehikel für die Massenzuwanderung werden“, so der rechtsextreme Parlamentarier. „Wenn Asylwerber nach so kurzer Zeit – in Österreich derzeit nach drei Monaten – bereits Zugang [...]

Europaparlament, Ungarn | 16.09.2009 | eurorex

Ungarn: Jobbik-Abgeordnete sorgt für Eklat im Europaparlament

Die Europaabgeordnete der rechtsextremen Partei Jobbik, Krisztina Morvai, hat den Rücktritt der Vizevorsitzenden des Ausschusses für Bürgerrechte, Justiz und Inneres gefordert und damit für einen Eklat gesorgt. Sie warf der früheren ungarischen Außenministerin Kinga Göncz vor, für schwere Menschenrechtsverletzungen in Ungarn verantwortlich zu sein, weil sie im Jahre 2006 einer Regierung angehört habe, „die friedliche [...]

Estland, Europaparlament | 25.08.2009 | eurorex

Estland: Informationen zum Rechtspopulisten Indrek Tarand

Das Blog “Gedanken über Estland” hat sich die Mühe gemacht und einige Informationen zum Rechtspopulisten und unabhängigen Europaabgeordneten Indrek Tarand zusammengetragen. In dem Beitrag wird über Tarand unter anderem berichtet:
2002 beschuldigte ihn seine Chefin Kristiina Ojuland, dass er im angetrunkenen Zustand sie als vene (russische) [zensiertes Wort] beschimpft hatte und sie tätlich angegriffen hat. Ausserdem [...]

Europaparlament | 21.08.2009 | eurorex

Europaparlament: Aufrechte und Feiglinge

Von Carsten Hübner
Europaabgeordnete sind keine Helden. Das müssen sie auch nicht sein. Professionelles politisches Tagesgeschäft dürfte als Leitbild schon genügen – also trotz der Vielzahl von Aufgaben und Zwängen den Überblick und vor allem die Interessen der Wähler nicht aus den Augen zu verlieren. Das ist im Euroraumschiff Brüssel in aller Regel Herausforderung genug. Da [...]

Europaparlament, Großbritannien | 17.08.2009 | eurorex

Großbritannien: The rise of »respectable fascism« must be stopped

Der britische Europaparlamentarier Edward McMillan-Scott hat seine Entscheidung verteidigt, gegen den EU-Abgeordneten der nationalkonservativen polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR), Michal Kaminski, als stellvertretender Vorsitzender des EU-Parlaments zu kandidieren. In einem Beitrag für eine große Regionalzeitung begründete der inzwischen aus seiner Partei und der ECR-Fraktion [...]

Europaparlament, Großbritannien, Polen | 17.08.2009 | eurorex

Europaparlament: Zusammenarbeit zwischen Tories und PiS in der Kritik

Der Labour-Abgeordnete und frühere Europaminister Denis MacShane kritisiert in einem Beitrag für die Tribune die Zusammenarbeit der britischen Konservativen mit der polnischen Rechtspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Europaparlament. Er schreibt unter anderem:
Named after the alliance between Britain’s David Cameron and Michal Kaminski of Poland’s Law and Justice party, the Cam-Kam is reminiscent of the [...]

Europa, Europaparlament, Europawahl 2009, Europäische Netzwerke | 03.08.2009 | eurorex

Pakt der Militanten – Europas extreme Rechte auf dem Vormarsch (Teil II)

von Carsten Hübner
Die Vernetzung der extremen Rechten ist in den zurückliegenden Jahren nicht nur im Europaparlament, sondern auch im neofaschistischen und neonazistischen Lager deutlich vorangekommen. Wichtigste Plattform dieses Spektrums ist derzeit die Europäische Nationale Front (ENF), deren Bedeutung sich vor allem aus der Scharnierfunktion zwischen dem parteiförmigen Rechtsextremismus und der militanten und subkulturell geprägten Szene [...]

Europa, Europaparlament, Europawahl 2009, Europäische Netzwerke | 03.08.2009 | eurorex

Neue Netzwerke – Europas extreme Rechte auf dem Vormarsch (Teil I)

Von Carsten Hübner
Die Europawahlen Anfang Juni 2009 haben dem rechten Lager in vielen Ländern deutliche Stimmenzuwächse beschert. Die ungarischen Rechtsextremisten von Jobbik brachten es aus dem Stand auf 14,8 Prozent. In den Niederlanden kam die Partij voor de Vrijheid (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders sogar auf 17 Prozent und wurde damit zur zweitstärksten Kraft hinter [...]

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Niederlande: Lissabon-Gegner Wilders profitiert vom Lissabon-Vertrag

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