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Posts under ‘Deutschland’

Deutschland: Broder wirft Westerwelle „moralisches Harakiri“ vor

Der Publizist Henryk M. Broder hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle in einem Spiegel-Beitrag „moralisches Harakiri“ vorgeworfen. Westerwelle hatte zuvor bekannt gegeben, er werde seinen Lebensgefährten Michael Mronz nicht zu Auslandsreisen in Länder mitnehmen, in denen Homosexualität strafbar ist. Zwar wolle er die Toleranz in der Welt fördern, aber nicht „unüberlegt“, so Deutschlands oberster Diplomat. Eine Schande, [...]

Kurznachrichten vom 13. August 2010

Österreich: BZÖ-Vize Scheibner fordert Berufsarmee Der stellvertretende BZÖ-Vorsitzende und ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner hat die Aussetzung der Wehrpflicht und den Umbau des österreichischen Bundesheeres zu einer Freiwilligenarmee gefordert. Deren Aufgaben sollen in „internationalen Einsätze zur Konfliktprävention oder –bewältigung“, im „Heimatschutz vor terroristischen Bedrohungen“ sowie in Unterstützungsleistungen bei Katastrophen außergewöhnlichen Ausmaßes im In- und Ausland liegen. [...]

Radiotipp: Situation der Roma auf dem Balkan

Der Deutschlandfunk hat am 13. August 2010 in seinem Format „Tag für Tag“ über die Situation der Roma auf dem Balkan vor dem Hintergrund der deutschen Abschiebepraxis berichtet. Der Beitrag kann auf den Seiten des Senders nachgehört bzw. heruntergeladen werden (MP3). Update: 13.08.2010 – Wohin gehen die Millionenhilfen? – Le Monde

Europa: Israel-Solidarität als Mittel anti-islamischer Propaganda

Peter Nowak berichtet am 13. August 2010 in der Tageszeitung Neues Deutschland darüber, dass Teile der extremen Rechten in Deutschland und Europa seit geraumer Zeit im Rahmen ihrer anti-islamischen Agitation auch pro-israelische Töne anschlagen. In seinem Beitrag mit dem Titel „Rechte Reise nach Jerusalem – Im anti-islamischen Lager wird Israel als strategischer Bündnispartner umworben“ heißt [...]

Deutschland: Internationales Neonazi-Konzert in Buchhofen geplant

von Robert Andreasch Neonazis des “Freien Netz Süd” (FNS) und AktivistInnen der ostbayerischen NPD planen für den 3. Juli 2010 gemeinsam ein großes, deutsch-tschechisches Neonazi-Konzert (“day of friendship”). Antifaschist_innen ist es gelungen, den bisher geheimgehaltenen Veranstaltungsort herauszufinden: das Gelände des “Jägerwirts” im niederbayerischen Buchhofen. Mit dem internationalen Event würde sich der Gasthof im Landkreis Deggendorf [...]

Deutschland: Infoveranstaltung zu Neonazis in Russland

Am 24.05.2010 findet in Frankfurt am Main eine Infoveranstaltung mit Konzert („What we feel“ und „Stage Bottles“) zu Gunsten antifaschistischer Strukturen in Russland statt. 17.30 Uhr // Einlass / Grillen (Vegan & mit Fleisch) 18.00 Uhr // Infoveranstaltung: Dokumentation „Prinzip nenavisti“ (Prinzip Hass; 26min, Russisch mit deutschen Untertiteln); Anschließend informieren „What we feel“ über Nazistrukturen [...]

Deutschland: Minarett-Plakat der SVP taucht im NRW-Wahlkampf auf

Mit der erfolgreichen Volksabstimmung über ein Verbot des Baus von Minaretten in der Schweiz hat das rechte Spektrum der Eidgenossenschaft international für erhebliche Aufmerksamkeit gesorgt. Nun versucht auch die extreme Rechte in anderen Ländern, das Thema verstärkt in ihren Wahlkämpfen zu nutzen. Dagmar Heuberger berichtet am 24.04.2010 auf dem Portal a-z.ch darüber, dass das Schweizer [...]

Europa: Marschiert Europa nach rechts?

Der britische Parteienforscher Kurt Luther glaubt, dass die Wirtschaftskrise Rechts-außen-Parteien Aufwind verschafft. Die ungarische Partei Jobbik gilt als Sonderfall in der rechten Szene. Wieland Schneider und Therese Kaiser befassen sich am 22.04.2010 in der österreichischen Tageszeitung Die Presse mit dem rechten Spektrum in Europa. Sie schreiben unter anderem: Luther versucht zudem eine Grenze zwischen Rechtspopulisten [...]

Kurzmeldungen vom 02.04.2010

Niederlande: Vogelaar mit Attacke auf Wilders, All about Wilders Die ehemalige Einwanderungs-Ministerin Ella Vogelaar verglich die Partei von Geert Wilders, die sogenannte PVV, mit dem NSB. Der NSB war sozusagen die NSDAP der Niederlande. Sie sagte, es sei so, als ob wir das Versprechen nach dem Zweiten Weltkrieg, “so nie wieder”, vergessen haben. Österreich: Ein [...]

Deutschland: Pro NRW mit europäischer Unterstützung

An den islamfeindlichen Aktionen der selbsternannten Bürgerbewegung Pro NRW an diesem Wochenende in Nordrhein-Westfalen werden sich auch eine Reihe rechtsextremer Funktionäre aus dem europäischen Ausland beteiligen. So sind für Samstag, den 27. März 2010, zur „Internationalen Konferenz für ein europaweites Minarettverbot“, die im Schloss Horst in Gelsenkirchen stattfinden soll, neben Jörg Uckermann (Pro NRW, Deutschland) [...]