Europa: Marschiert Europa nach rechts?

Der britische Parteienforscher Kurt Luther glaubt, dass die Wirtschaftskrise Rechts-außen-Parteien Aufwind verschafft. Die ungarische Partei Jobbik gilt als Sonderfall in der rechten Szene. Wieland Schneider und Therese Kaiser befassen sich am 22.04.2010 in der österreichischen Tageszeitung Die Presse mit dem rechten Spektrum in Europa. Sie schreiben unter anderem:

Luther versucht zudem eine Grenze zwischen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten zu ziehen. Von einer rechtsextremen Partei spricht er, wenn diese „die liberale Demokratie infrage stellt und Menschen – meist nach rassistischen Kriterien – einen unterschiedlichen Wert zumisst.“

Die British National Party (BNP), die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und Jobbik sind für ihn Paradebeispiele rechtsextremer Parteien. Bis vor Kurzem konnte man nur als Weißer der BNP beitreten. Sie erzielte einen Achtungserfolg bei den britischen Regionalwahlen und hat zwei Abgeordnete im EU-Parlament.

Die ungarische Jobbik hetzt gegen Roma und Juden und tritt offen für ein Großungarn ein.

Andreas Mölzer, Europaabgeordneter der FPÖ, hat immer wieder versucht, die rechten Kräfte in der EU zu bündeln. (…)

Lega Nord. Die Bündnispartnerin des italienischen Premiers Silvio Berlusconi hat bei den jüngsten Regionalwahlen einen großen Erfolg eingefahren. Sie ist ein typisches Beispiel für eine rechtspopulistische Partei, wettert gegen Immigranten und Muslime, hat aber keine Berührungspunkte zu faschistischem Gedankengut.

Die „Freiheitspartei“ des Niederländers Geert Wilders hat ebenfalls mit Faschismus nichts am Hut. Auch Wilders bedient sich des Lieblingsfeindbildes der Rechtspopulisten: muslimische Immigranten. Ihm werden bei der Parlamentswahl im Juni massive Stimmenzuwächse prognostiziert. (weiter lesen)