Ungarn,
Wahlen | 31.12.2009 | eurorex
Der Chef der rechtsextremen Partei Jobbik, Gábor Vona, ist nun auch offiziell der „Ministerpräsidentenkandidat“ der rechtsextremen Partei für die Parlamentswahlen im Frühjahr. Die Europaabgeordnete Krisztina Morvai soll für den Posten des Staatspräsidenten nominiert werden. Das kündigte eine Sprecherin der Partei an. Dazu heißt es in der deutschsprachigen ungarischen Zeitung Pester Lloyd unter anderem:
Das „Minimalziel der [...]
Österreich | 31.12.2009 | eurorex
Das umstrittene Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge in Eberau dürfte Geschichte sein, noch bevor die Pläne zu seiner Errichtung öffentlich diskutiert werden konnten. Eine jüngst gegründete Bürgerinitiative sammelte binnen kürzester Zeit mehr als 500 Unterschriften gegen das Projekt. Gestern schließlich nahmen bis zu 400 Personen an einer Veranstaltung der Initiative im Turnsaal der Hauptschule Josefinum teil. Es [...]
Schwedische Neonazis sollen die Drahtzieher hinter dem Diebstahl der Inschrift „Arbeit macht frei“ des ehemaligen deutschen Konzentrationslagers Auschwitz sein. Das berichtet das schwedische Boulevardblatt Aftonbladet. Unter Berufung auf einen Insider heißt es dort weiter, der eiserne Schriftzug habe an einen Sammler verkauft werden sollen, um mit dem Erlös Terroranschläge zu finanzieren. Der Mann gab an, [...]
Italien | 31.12.2009 | eurorex
Die österreichische Kleine Zeitung berichtet am 31.12.2009 unter Berufung auf das Parteiblatt der rechtsextremen Regierungspartei Lega Nord (LN), dass Italien die Flucht über das Mittelmeer im kommenden Jahr komplett unterbinden will. Die Grundlage dafür bietet ein in diesem Jahr verabschiedetes Abkommen mit Libyen. Bei der Kleinen Zeitung heißt es unter anderem:
Die Regierung von Ministerpräsident Berlusconi [...]
Russland | 31.12.2009 | eurorex
Für den 19. Januar 2010 mobilisieren Antifaschistinnen und Antifaschisten zu Protesten gegen die grassierende Gewalt von Neonazis in Russland. Den Aufruf dokumentieren wir hier:
Manifest des „Komitee 19. Januar“
Am 19. Januar, genau ein Jahr nach dem Mord an Stanislaw Markelow und Anastasija Baburowa, laden wir, die InitiatorInnen einer antifaschistischen Demonstration, dazu ein, sich einer Kampagne gegen [...]
Ungarn | 28.12.2009 | eurorex
Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) verbreitete am 28.12.2009 folgende Erklärung zu den Drohungen von ungarischen Neonazis gegen den antifaschistischen Widerstandskämpfer Vilmos Hanti:
Vilmos Hanti, Präsident des ungarischen Verbandes der Widerstandskämpfer und Antifaschisten – demokratische Union (MEASZ) und Vizepräsident der FIR wird durch militante Neofaschisten bedroht. Nach einer Gedenkveranstaltung am 23. Dezember 2009 für Endre Bajcsy-Zsilinszky [...]
Schweiz | 17.12.2009 | eurorex
Die nationalkonservative SVP und die liberale FDP sind bei den Haushaltberatungen des Schweizer Parlaments mit ihren Plänen gescheitert, die Hochschulen über eine Kürzung ihres Budgets zu einer Erhöhung der Studiengebühren zu zwingen. Dazu schreibt die Neue Züricher Zeitung am 16.12.2009 unter anderem:
Die Studiengebühren an der Universität bleiben, wie sie sind. SVP und FDP sind in [...]
Radiotipps,
Ungarn | 17.12.2009 | eurorex
G. M. Tamás war während der Wende Dissident, von 1990 bis 1994 Abgeordneter im ungarischen Parlament, ist heute ein bekannter linker Intellektueller und bezeichnet sich selbst als Marxist. In seinen Analysen beschäftigt er sich unter anderem mit der auf den Regimewechsel folgende neoliberale „Schocktherapie“ sowie deren wirtschaftliche und politische Folgen in den Ländern des ehemaligen [...]
Österreich | 16.12.2009 | eurorex
Unter der Überschrift „Die Ära Haider in neuem Licht. Hohe Folgekosten des Brot-und-Spiele-Populismus in Kärnten“ berichtet Charles E. Ritterband am 15.12.2009 aus Wien für die Neue Züricher Zeitung. In seinem Beitrag heißt es unter anderem:
„Kärnten ist Schuldenkaiser“, verkündete letzte Woche die Wiener „Presse“: Kärnten hat mit Abstand die höchste Pro-Kopf-Verschuldung unter allen Bundesländern: 2254 Euro. [...]
Bulgarien | 16.12.2009 | eurorex
Die konservative bulgarische Regierung will über die weitere Ausstrahlung von türkischsprachigen Nachrichten im staatlichen Fernsehsender BNT abstimmen lassen. Dem TV-Kanal CNN Türkei zufolge hat der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow einem Volksentscheid über die 10-minütigen türkischsprachigen Abendnachrichten im bulgarischen Staatsfernsehen BNT 1 seine Unterstützung zugesichert. Dazu aufgerufen hatte die rechtsextreme Partei Ataka.
In keinem privaten bulgarischen TV-Sender [...]