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Griechenland: Rechtsextreme Partei LAOS legt bei Parlamentswahlen zu

Aus den vorgezogenen griechischen Parlamentswahlen am Sonntag ist die rechtsextreme Partei Laikós Orthódoxos Synagermós (LAOS, Völkisch-orthodoxe Sammlung) von Georgios Karatzaferis gestärkt hervorgegangen. Nach Auszählung von fast 60 Prozent der Stimmen erreichte sie 5,5 Prozent und wird voraussichtlich mit 15 Abgeordneten im Parlament vertreten sein. Bei der vorangegangenen Wahl im September 2007 hatte sie mit 3,8 Prozent (10 Mandate) noch knapp über der in Griechenland geltenden 3-Prozent-Hürde gelegen.

Auf ihr Ergebnis der Europawahl im Juni 2009 kam LAOS aller Wahrscheinlichkeit nach aber nicht wieder. Hier hatte sie mit 7,1 Prozent (2004: 4,1 Prozent) deutlich besser abgeschnitten und entsendet seither zwei Abgeordnete (2004: 1) ins Europaparlament. Sie gehört mit anderen rechtsextremen und nationalistischen Parteien der rechten Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) an.

Insgesamt brachte die Wahl vom Sonntag dem Land eine Linkswende. Den Hochrechnungen zufolge verlieren die regierenden Konservativen der Nea Dimokratia (ND, Neue Demokratie) von Kostas Karamanlis spürbar und liegen bei rund 35 Prozent (2007: 41,8 Prozent), während sich die Sozialisten der Pasok um fast sechs Prozentpunkte von 38,1 Prozent auf etwa 44 Prozent verbessern konnten. Damit scheint eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze in greifbarer Nähe.

Der Einzug ins Parlament gelang auch der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), die auf 7,1 Prozent (2007: 8,2 Prozent) und 19 Abgeordnete (2007: 22) kam sowie dem Bündnis der radikalen Linken (SYRIZA) mit 4,3 Prozent (2007: 5,0 Prozent) und 11 Sitzen (2007: 14).

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