Ungarn | 30.08.2009 | eurorex
Nach einem Bericht des Blogs Brimbog hat sich die Abgeordnete Ilona Ékes von der nationalkonservativen Partei Fidesz in einem Offenen Brief an die Polizei in Budapest gewandt und ein Verbot der für den 5. September geplanten Schwulenveranstaltung “Gay-Pride” gefordert. Bei Brimbog heißt es:
Die Fidesz-Abgeordnete Ékes Ilona und mehrere zivile Organisationen baten das Polizeihauptamt Budapests darum [...]
Umfragen,
Österreich | 30.08.2009 | eurorex
Die Rechtsaußenparteien Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) liegen nach einer aktuellen Umfrage für das Magazin Profil zusammen bei 26 Prozent. Fänden am Sonntag Nationalratswahlen statt, würden laut der vom Meinungsforschungsinstitut Karmasin Motivforschung erhobenen Zahlen die FPÖ auf 20 Prozent und das BZÖ auf 6 Prozent der Stimmen kommen.
Die beiden Regierungsparteien Österreichische [...]
Das Superwahljahr in Deutschland geht in seine heiße Phase. Am Sonntag (30.08.2009) werden in Sachsen, Thüringen und dem Saarland die Landtage neu gewählt. Vier Wochen später, am 27. September, folgen die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein. Für die rechtsextremen Parteien NPD und DVU, die in jüngster Zeit vor allem mit Finanzskandalen, Personalquerelen [...]
Italien,
Vatikan | 29.08.2009 | eurorex
In den Beziehungen zwischen der italienischen Regierung und dem Vatikan herrscht Eiszeit. Zentraler Kritikpunkt des Kirchenstaates ist die Flüchtlingspolitik der Regierung Berlusconi. Besonders der kleine Koalitionspartner, die rassistische Lega Nord, reagiert darauf mit scharfen Polemiken.
Der Deutschlandfunk (DLF) hat in den vergangenen Tagen mehrfach über die Auseinandersetzung berichtet. Hintergründe zur Situation lieferte unter anderem Karl Hoffmann [...]
Litauen | 28.08.2009 | eurorex
Das Format Tag für Tag des Deutschlandfunk berichtet am 28.08.2009 über die fortdauernde Ausgrenzung der jüdischen Minderheit in Litauen. Dennoch gibt es erste Anzeichen für ein Erwachen des Judentums, seiner Kultur und der jiddischen Sprache.
Der Beitrag kann hier nachgehört werden.
Österreich | 27.08.2009 | eurorex
Die Informationen am Morgen des Deutschlandfunk berichteten am 27.08.2009 über die antisemitischen Entgleisungen des FPÖ-Spitzenkandidaten Dieter Egger anlässlich des Wahlkampfauftaktes in Vorarlberg. Hier wird am 20. September der Landtag neu gewählt.
Der Beitrag kann hier nachgehört werden.
Österreich | 27.08.2009 | eurorex
Das wegen der Beteiligung rechtsextremer Gruppen umstrittene Ulrichsberg-Treffen wird in diesem Jahr voraussichtlich nicht stattfinden. Das gab der Veranstalter, die Kärtner Ulrichsberggemeinschaft, in einer heute veröffentlichten Presseerklärung bekannt. In dem Schreiben heißt es, das eigentlich für den 20. September 2009 geplante 50. Treffen werde zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Als Gründe wurden die „spürbaren Turbulenzen“ [...]
Israel,
Schweden | 26.08.2009 | eurorex
Die Veröffentlichung eines antisemitischen Beitrages in der schwedischen Tageszeitung Aftonbladet hat zu diplomatischen Spannungen zwischen Schweden und Israel geführt. Der freiberufliche schwedische Journalist Donald Bostrom hatte in der vergangenen Woche im Kulturteil des Blattes unter der Überschrift “Die Organe unserer Söhne werden geplündert” palästinensische Familien zitiert, wonach israelische Soldaten angeblich Organe von deren toten Verwandten [...]
Rechtsextreme Parteien und neonazistische Gruppierungen scheuen die kritische Öffentlichkeit. Zutrittsverbote bei Parteitagen, Drohungen im Internet und Übergriffe am Rande von Veranstaltungen und Demonstrationen sind an der Tagesordnung. Über einen aktuellen Fall berichtet die Organisation Opferperspektive aus Brandenburg. Danach wurde der Brüssower Journalist Peter Huth am 18. August 2009 von einem NPD-Funktionär bedrängt und als “Judensau” [...]
Österreich | 25.08.2009 | eurorex
Der ORF hat heute sein „Sommergespräch“ mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgestrahlt. Darin verteidigt Strache die antisemitischen Entgleisungen des FPÖ-Spitzenkandidaten in Vorarlberg, Dieter Egger. Für ihn sei der Ausdruck „Exiljude“ kein Schimpfwort, so Strache. Egger habe lediglich herausstellen wollen, „dass man sich Kritik von außerhalb verbietet“. Die Ankündigung von ÖVP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber, ohne eine Entschuldigung von [...]