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Angeblich tragfähiger Kompromiss bei UN-Konferenz gegen Rassismus

Review Conference 2009
Bei den Verhandlungen über eine für alle Seiten tragbare Abschlusserklärung für die am kommenden Montag beginnende fünftägige Anti-Rassismus-Konferenz der UNO in Genf hat es offenbar einen Durchbruch gegeben. Nach Angaben eines EU-Diplomaten sei der nun vorliegende Text für die Europäische Union »vollständig annehmbar«. Ein aus Lateinamerika stammender Diplomat sprach von einem in »sehr positiver Atmosphäre« gefundenen Konsens.

Im Gegensatz zum ersten Entwurf, der seit Wochen für erhitzte Debatten gesorgt hatte, werde das Thema Nahost gegenüber anderen Konflikten nun nicht mehr gesondert hervorgehoben. Zudem sei eine vom Iran gewünschte Veränderung von Passagen zur Bedeutung des Gedenkens an den Holocaust verworfen worden. Deutschland und andere EU-Länder hatten sich wegen der strittigen Punkte eine Teilnahme an der fünftägigen Konferenz zunächst offen gehalten. Anfang der Woche hatten nach offiziellen Angaben erst 40 Staaten ihre Teilnahme zugesagt.

Die erste UN-Konferenz zur Bekämpfung des Rassismus vor acht Jahren im südafrikanischen Durban war mit Antisemitismus-Vorwürfen zu Ende gegangen. Isreal und die USA waren vorzeitig abgreist.

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